Am 25. März 2020 stellte der Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ fest. Epidemische Lage von nationaler Tragweite: Eine Situation, die wir alle nicht kannten, die Politik und Gesellschaft vor eine nie gekannte Herausforderung stellte und die bis heute ihre Spuren hinterlässt. Denn: Diese Corona-Pandemie ist nicht vorbei und das Ende haben wir selbst in der Hand.
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Was weiß die Stadt über ihre Immobilien wirklich?
Es war einmal eine Kommune, die Immobilien besaß und diese gar nicht alle so genau kannte. Rechnungen und andere Verpflichtungen wurden als einfache Ausgaben bezahlt. Am Jahresende konnte ermittelt werden, wieviel Geld verbraucht wurde, aber eine Aussage wozu, gab es nicht. … Gute alte Zeit? Natürlich nicht. Seit 2012 müssen alle niedersächsischen Kommunen die Kameralistik durch die Doppik, der doppelten Buchführung, ersetzen. Es ist das Pendant zur privatwirtschaftlichen Buchführung. Das hat Braunschweig umgesetzt. Ziel war es, einen Überblick über die genaue Verwendung der Gelder zu bekommen.
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Neues Bundesprojekt: Müllentsorgung per Drohne
Wer kennt es nicht: ALBA rückt an, um den Biomüll oder die Wertstoffe abzuholen. Doch man hat vergessen die Tonnen an die Straße zu stellen. Deshalb bleiben sie bis zur nächsten regulären Leerung stehen. Oder man muss eine kostenpflichtige Extraleerung anfordern, um seinen Müll doch noch loszuwerden. Dies könnte bald der Vergangenheit angehören. Denn durch ein neues Forschungsprojekt des Bundesamtes für Abfallentsorgung und Ressourcenschonung (BAR) wird die Leerung der Tonnen in einigen Braunschweiger Stadtteilen zukünftig per Drohne erfolgen.
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Basketball spielen auf dem Freiplatz vor Gericht
Was für ein Hickhack! Nach Anwohnerprotesten und Lautstärke-Messungen baute die Stadt auf dem Spiel- und Jugendplatz Madamenweg die Basketballkörbe zunächst ab, um den Lärmpegel zu verringern. Kurz darauf hängte sie sie wieder mit dem Hinweis auf einzuhaltende Ruhephasen wieder auf. Die bundesweit geltende Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) lässt eben Spielraum in der Auslegung.
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Oskar Schwarz ist auf der Suche nach Problemlösungen
Braunschweig ist mein Zuhause geworden, seit ich mein Studium an der TU begann. Das ist inzwischen länger als zehn Jahre her. In Braunschweig sind meine Kinder geboren. Nicht zuletzt für sie wünsche ich mir eine langfristig lebenswerte Stadt. Deswegen will ich mich weiter verstärkt für die Geschicke unserer Stadt einsetzen und unter anderem für den Blog „Starkes Braunschweig“ Beiträge verfassen. Dafür sammele ich seit dem Jahr 2021 als Bürgermitglied im Ratsausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben erste Erfahrungen in der Kommunalpolitik. Es macht mir Freude.
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