Als Stadt der Wissenschaft 2007 und Bewerber zur Kulturhauptstadt Europas 2010 hat Braunschweig gezeigt, welches Potenzial es besitzt. In unserer Stadt sind mehr als 15.000 Menschen in Firmen und Forschungseinrichtungen des Hochtechnologie-Sektors beschäftigt. Unsere Region zählt zu den forschungsintensivsten Regionen Europas. Das soll so bleiben. Unser Ziel ist es, die Bedingungen für Kultur und Wissenschaft in unserer Stadt weiter zu stärken. Dazu zählt auch die kommunale Kulturförderung.
Wir müssen unserer Verantwortung für den 9. November gerecht werden
Die Reichspogromnacht war die wohl traurigste und düsterste Zeit deutscher Geschichte, die uns an die gefährlichen Konsequenzen von Hass, Vorurteilen und Intoleranz erinnert. Am 9. und 10. November 1938 wurden strukturierte und penibel geplante Prozesse von NSDAP und SA in Gang gesetzt, um Juden gezielt zu vernichten. Deutsche Bürger schlossen sich an und ganze Terror-Horden plünderten jüdische Geschäfte und Wohnhäuser. Es kam zu tätlichen Angriffen auf Juden, Tausende wurden in Konzentrationslager verschleppt und starben dort.
Zwei Fragen zum Konzerthaus an die Bürger
Die CDU hat von Anfang an deutlich gemacht, dass sie die Idee für eine Kombination aus Städtischer Musikschule und Konzerthaus grundsätzlich begrüßt, sie aber unter dem eindeutigen Vorbehalt der Finanzierung steht. Die Verwaltung hat sich bislang jedoch geweigert, unsere Kostenschätzung in Höhe von 150 Millionen Euro zu bestätigen oder eigene Zahlen vorzulegen. Die Kostenkalkulation hängt aber sehr stark mit dem Standort – am Hauptbahnhof, wie die Verwaltung will, oder innerhalb der Okerumflut, wie viele Experten raten – zusammen. Deshalb haben wir zunächst dazu eine Einwohnerbefragung beantragt. Eine solche ist zwar rechtlich nicht bindend für den Rat, hat aber großen Einfluss auf die Entscheidung.
Tosca – ein Genuss für Auge, Ohr und Seele
Ich gebe es unumwunden zu: Ich bin kein Opernexperte, kann keine Noten lesen, kein Instrument spielen und nur leidlich singen. Und dennoch weiß ich, dass die aktuelle Aufführung der Oper Tosca von Giacomo Puccini auf unserem Braunschweiger Burgplatz ein Hochgenuss ist. Liebes Staatstheater, bitte mehr davon!
Kornblums Ämterhäufung schadet Braunschweig
Vor einiger Zeit habe ich hier über die Kandidatur von Oberbürgermeister Thorsten Kornblum als Bezirksvorsitzender der SPD Braunschweig geschrieben und diese kritisiert. Als Braunschweiger Oberbürgermeister muss man sich mit ganzer Kraft für dieses Amt und diese Stadt einsetzen, muss unabhängig sein von Parteizwängen. Nun erfolgte ein weiterer Karriereschritt für unseren OB, der alle Braunschweigerinnen und Braunschweiger aufhorchen lassen sollte. Denn seit Anfang Juni ist Kornblum auch noch Bundesvorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK). Das ist der Zusammenschluss der Kommunalpolitiker innerhalb der SPD.
Oberbürgermeister und hohes Parteiamt schließen sich aus
Der Sozialdemokrat Thorsten Kornblum gilt als ein aufstrebender Politiker. Mit seinen 41 Jahren ist er sehr jung für das Amt des Braunschweiger Oberbürgermeisters. Fraglos strebt er nach Höherem. Fraglos will er die Karriereleiter weiter empor klettern. Die Position als Braunschweiger Oberbürgermeister soll ihm als Sprungbrett dienen. Doch das Amt erfordert Unabhängigkeit und vor allem die gesetzlich gewollte parteipolitische Neutralität. Deswegen ist die aktuelle SPD-Diskussion, Kornblum in ein hohes Parteiamt zu hieven, nicht zielführend.
Braunschweig und die Wiedervereinigung
Am heutigen 3. Oktober jährt sich die deutsche Wiedervereinigung bereits zum 32. Mal. Für viele Braunschweigerinnen und Braunschweiger sind die innerdeutsche Teilung und die Trennung von Ost und West nur noch dunkle Erinnerungen – wenn überhaupt. Ganz selbstverständlich reisen wir nach Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern. Ganz selbstverständlich fahren wir ohne Grenzkontrollen nach Berlin. So, als wenn nie etwas gewesen wäre.
Silbermöbel: Braunschweig hat, was Versailles gerne hätte
„Grandios! Die Silbermöbel der Welfen“ und „Schatz aus der Tiefe. Silbermedaillen der Welfen“: Das Herzog-Anton-Ulrich-Museum in Braunschweig hat zwei kleine Dauerausstellungen eröffnet. Zu betrachten sind die Silbermöbel aus der Marienburg. Ludwig der XIV. war derjenige, der als erster Silbermöbel anfertigen ließ. Im Versailler Schloss wurden damit mehrere Säle ausgestattet, bis diese Möbel zur Finanzierung von Kriegskosten wieder eingeschmolzen wurden. Die Welfen verkauften ihre in Augsburg angefertigten Möbel zwischen den Linien Hannover und Braunschweig hin und her, bis sie in der Marienburg blieben.
BZ-Ombudsrat weist Kommentar als unangemessen zurück
Die Ratssitzung im Dezember des vergangenen Jahres war dominiert von der Frage, ob Finanzdezernent Geiger wiedergewählt werden oder nicht doch besser eine Neubesetzung durch eine Öffentliche Ausschreibung angestrebt werden sollte. Mit einem einstimmigen Votum der CDU-Fraktion im Rücken hatte ich seinerzeit als Fraktionsvorsitzender eine Pressemitteilung dazu verschickt, in der ich unsere Ablehnung der Wiederwahl inhaltlich begründete. Die Redakteurin Cornelia Steiner berichtete für die Braunschweiger Zeitung ausführlich zu diesem Thema. Bestandteil dieser Berichterstattung war ein unangemessener, unkorrekter und vor allem ungerechter Kommentar, der viele Gemüter erhitzte. Klaus Wendroth, mein Vorgänger als Vorsitzender der CDU-Fraktion, beschwerte sich daraufhin beim Ombudsrat der Braunschweiger Zeitung über zahlreiche darin verwendete Formulierungen.
Sag, SPD Braunschweig, wie hältst Du es mit Gerhard Schröder?
Deutschlandweit sprechen sich immer mehr Kreisverbände der SPD für einen Parteiausschluss von Gerhard Schröder aus. Und da darf die Frage gestattet sein, wie sich die hiesige SPD zu diesem Verfahren positioniert. Unterstützen die Braunschweiger Genossen den Putin-Freund, oder wollen sie nun endlich das Russland-Netzwerk innerhalb ihrer Partei zerschlagen? Denn der ehemalige Bundeskanzler und heutige Gas-Lobbyist Gerhard Schröder mit engen Verbindungen zu Wladimir Putin schadet dem Ansehen Deutschlands. Noch während seiner Amtszeit bezeichnete Schröder den Herrscher im Kreml als „lupenreinen Demokraten“. Eine Aussage, die bereits 2004 bei ihrer Veröffentlichung für berechtigte Kritik sorgte und mit dem Wissen von heute auf jeden friedliebenden Menschen wie Hohn wirkt – auf eine Distanzierung wartet man bei Schröder bislang vergebens.
Neues Bundesprojekt: Müllentsorgung per Drohne
Wer kennt es nicht: ALBA rückt an, um den Biomüll oder die Wertstoffe abzuholen. Doch man hat vergessen die Tonnen an die Straße zu stellen. Deshalb bleiben sie bis zur nächsten regulären Leerung stehen. Oder man muss eine kostenpflichtige Extraleerung anfordern, um seinen Müll doch noch loszuwerden. Dies könnte bald der Vergangenheit angehören. Denn durch ein neues Forschungsprojekt des Bundesamtes für Abfallentsorgung und Ressourcenschonung (BAR) wird die Leerung der Tonnen in einigen Braunschweiger Stadtteilen zukünftig per Drohne erfolgen.